Rechtsprechung und Gesetzgebung

Über wichtige Gesetzesvorhaben in Deutschland informiert regelmäßig das Bundesministerium der Justiz. Darüber hinaus können auch Gesetze und Rechtsverordnungen in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden, sie werden vom Bundesministerium der Justiz regelmäßig aktualisiert.

Urteile und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesgerichtshofs und des Bundesfinanzhofs können Sie über deren Links aufrufen. Die Entscheidungssammlungen mehrerer Oberlandesgerichte stehen Ihnen ebenfalls zur Recherche zur Verfügung.

Nachfolgend informieren wir außerdem aktuell über Gerichtsentscheidungen aus dem Bereich des Familienrechts sowie über allgemeine Themen aus dem Bereich Recht und Wirtschaft.

Dauer des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen - BGH vom 15.06.2011 - Az. XII ZR 94/09
Wiederaufleben des nachehelichen Unterhaltsanspruchs nach Beendigung einer verfestigten Lebensgemeinschaft - BGH vom 13.07.2011 - Az. XII ZR 84/09
Trübe Aussichten: laut Langzeitstudie fördern Überstunden Depressionen+ Herzkrankheiten
Die Wahrscheinlichkeit für eine schwere Depression ist bei Vielarbeitern doppelt so hoch wie bei anderen Menschen: Langfristig mehrere Überstunden am Tag erhöhen das Risiko, dies belegt eine Langzeitstudie, die im Online-Fachmagazin der Public Library of Science veröffentlicht wurde. Auch das Risiko für Herzkranzgefäßleiden wird um 60 % erhöht.
EuGH: Verlängerung der Befristung (hier: 13 mal) bei ständigem Vertretungsbedarf
Die Verlängerung befristeter Arbeitsverträge kann auch dann durch einen Vertretungsbedarf gerechtfertigt sein, wenn sich dieser Bedarf als ständig erweist. Dies entschied der EuGH im Fall einer Mitarbeiterin, die innerhalb von 11 Jahren insgesamt 13 befristete Arbeitsverträge vom selben Arbeitgeber erhalten hatte.